Die Rombach Verlag KG, E-Mail: info@buchverlag.rombach.de (nachfolgend „Rombach Verlag“), bietet dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“) Zugang zu seinem Opernführer-Onlinedienst, basierend auf der Print-Version der Buchausgabe von 2006, sowie den damit zusammenhängenden Dienstleistungen an. Diese AGB sowie die im Rahmen des Onlinedienstes enthaltenen weiteren Hinweise regeln die erstmalige und jede künftige erneute Teilnahme des Nutzers und die Nutzung des Opernführer-Onlinedienstes des Rombach Verlags abschließend, dies auch dann, wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen nicht mehr erneut bestätigt. Entgegenstehende Bedingungen ihrer Nutzer erkennt der Rombach Verlag nicht an.
Der Rombach Verlag gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Opernführer-Onlinedienst. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind vom Rombach Verlag unabhängige Netze. Der Rombach Verlag haftet nicht für die vom Nutzer über das Internet oder andere Netze empfangenen oder verbreiteten Inhalte. Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten. Der Opernführer-Onlinedienst ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Weder gibt der Rombach Verlag eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Suchmasken des Opernführer-Onlinedienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Verlages liegen (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen) können zu Störungen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Dienstes führen.
Der Käufer kann sein Abonnement des Opernführer-Onlinedienstes innerhalb von zwei Wochen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Registrierung. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, hat jedoch schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs entweder per Post an: Rombach Verlag KG, Unterwerkstr. 5, D-79115 Freiburg i.Br., oder per Fax an: (0049) (0)761 4500-2125, oder per E-Mail an: info@buchverlag.rombach.de.
Über das Internet bzw. weitere Netze werden u.a. auch Informationen, Daten, Software, Kommunikation, Kontakte usw. (nachstehend „Inhalte“) Dritter angeboten und zur Verfügung gestellt. Der Rombach Verlag haftet nicht für Inhalte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte unter Beachtung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen oder Standards zu nutzen, zu verbreiten, zu verwerten oder zu verarbeiten. Insbesondere wird der Nutzer bestehende Urheberrechte beachten. Auswahl und Prüfung der Inhalte Dritter obliegen ausschließlich dem Nutzer. Ferner obliegt es ausschließlich dem Nutzer, sich fortlaufend über die jeweils anwendbaren Regelungen zu unterrichten.
Soweit der Nutzer mit Dritten Verträge über den Bezug von Waren oder Dienstleistungen über das Internet oder weitere Netze schließt, kommen solche Geschäfte ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Dritten zustande. Etwaige Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber den Dritten geltend gemacht werden. Soweit der Nutzer Zahlungsverkehr über das Internet oder weitere Netze abwickelt, wird er hiermit auf ggf. bestehende Sicherheitsrisiken hingewiesen.
Soweit der Nutzer über den vom Rombach Verlag geschaffenen Zugang im Internet oder in anderen Netzen Inhalte anbietet oder zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten. Der Nutzer hat insbesondere bestehende Urheberrechte zu beachten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Rombach Verlag von etwaigen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, Dritter freizustellen, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen den Rombach Verlag geltend gemacht werden. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, dem Rombach Verlag sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die dem Rombach Verlag im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten.
Die Inanspruchnahme des Opernführer-Onlinedienst-Abonnements ist kostenpflichtig, s. Einstiegsseite, „Hinweise für Benutzer“ und „neu registrieren“.
Die Nutzungsgebühren sind sofort nach Zugang der Rechnung beim Nutzer ohne Abzug fällig. Sie werden bei deutschen Kunden abgebucht, bei ausländischen Kunden erfolgt die Freischaltung nach Zahlungseingang. Gegebenfalls anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Nutzer.
Eine Abrechnung erfolgt – je nach individueller Vereinbarung zwischen dem Rombach Verlag und dem Nutzer – per Lastschrift bei Kunden in Deutschland bzw. per Rechnung bei Kunden außerhalb Deutschlands, wobei die Rechnung per E-Mail verschickt wird und nach Zahlungseingang die Freischaltung erfolgt.
Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro. Der Rombach Verlag behält sich vor, ausstehende Forderungen sofort einzuziehen.
Der Rombach Verlag übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Abrufbarkeit der in der Datenbank vorhandenen Daten bzw. ebenso für deren Aktualisierung. Keine Gewährleistungsrechte begründen ferner technische Ungenauigkeiten und Schreibfehler, die den Gebrauch des Datenbankeninhaltes nicht wesentlich beeinträchtigen. Der Rombach Verlag ist jedoch bemüht, diese Abweichungen umgehend nach Mitteilung zu beseitigen.
Von jeder Gewährleistung ausgenommen sind Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.
Der Rombach Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang voraussehbarer Schäden begrenzt.
Die Haftung erstreckt sich nicht auf diejenigen Schäden, die der Nutzer durch Verlust oder Missbrauch seines Passwortes erleidet, ebenso nicht auf von Dritten stammenden Daten in der Datenbank.
Die durch den Rombach Verlag vertriebenen Inhalte des Opernführer-Onlinedienstes sind urheberrechtlich geschützt, das Copyright liegt ausschließlich beim Rombach Verlag. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und -schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und einzuhalten. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Daten sind insoweit nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt bzw. im Falle von Informationsvermittlern für den Eigenbedarf des Auftraggebers. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Daten dürfen außerhalb der Grenzen des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder sonst wie weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder weiterveröffentlicht werden, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Genehmigung des Rombach Verlags vor. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen.
Zur Nutzung der Inhalte mit Ausnahme des „Gast“-Bereichs muss sich der Nutzer beim Rombach Verlag registrieren, s. auch Einstiegsseite, „Hinweise für Gäste“. Das Abonnement ist an die Registrierung gekoppelt.
Der Rombach Verlag zeichnet die Nutzungs- und Abrechnungsdaten auf und speichert diese jeweils während der gesetzlich zulässigen Zeit. Der Nutzer kann diese Daten jederzeit löschen lassen, indem er eine E-Mail an: info@buchverlag.rombach.de schickt und die Löschung der Daten verlangt. Dann jedoch ist für ihn kein Zugriff auf den Abonnements-Bereich möglich. Das kostenfreie Auskunftsrecht des Nutzers auf Einsichtnahme seiner gespeicherten Daten bleibt hiervon unberührt.
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seines Passworts oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
Der Rombach Verlag haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Teilnehmerkennung (Benutzerkennung, Passwort) entstehen. Im Besonderen ist die Übertragung von Benutzerkennung und Passwort nach Stand der Technik über das Internet nicht absolut sicher.
Das vom Rombach Verlag angebotene Abonnement des Opernführer-Onlinedienstes hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Der Kunde kann ein solches Dauerabonnement jederzeit vor Ablauf kündigen.
Der Rombach Verlag behält sich das Recht vor, den Vertrag jederzeit zu kündigen, insbesondere dann, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dieser ist insbesondere dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist dem Verlag unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles nicht zumutbar ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen, die sich insbesondere aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB ergeben, nicht erfüllt.
Erklärungen, die die Parteien nach diesem Vertrag abgeben können und müssen, erfolgen schriftlich oder per E-Mail.
Der Rombach Verlag ist zu Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarungen und/oder der von Rombach Verlag erbrachten Dienstleistungen berechtigt, soweit diese Änderungen und Ergänzungen unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Rombach Verlags und anderer Nutzer dem Nutzer zumutbar sind. Ist der Nutzer mit den Änderungen und Ergänzungen nicht einverstanden, kann er diese Vereinbarung mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Änderungen kündigen.
Änderungen wird der Rombach Verlag dem Nutzer per E-Mail bekannt geben. Sie werden wirksam mit der Verlängerung des Abonnements des Opernführer-Onlinedienstes.
Der Nutzer wird hiermit gem. Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass der Rombach Verlag eine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form speichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung maschinell verarbeitet. Der Rombach Verlag gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten, s. auch Datenschutz-Bestimmungen.
Der Rombach Verlag ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Der Rombach Verlag ist weiter berechtigt, diese Vereinbarung auf Dritte zu übertragen. Diese Übertragung wird der Rombach Verlag dem Nutzer ankündigen. Ist der Nutzer mit der Übertragung nicht einverstanden, so ist er berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zehn Werktagen zum Monatsende zu kündigen.
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Freiburg i.Br. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Freiburg i.Br.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragpartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Freiburg i.Br., 1. August 2008
Rombach Verlag KG